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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Schloemer CMS · digitale Produkte · KI-Produkte · Beratungs- und Lizenzleistungen

Stand: 2026-06-22  
Anbieter: Joost H. Schloemer / Schloemer CMS  
Webseite: https://www.schloemer-cms.de
> Hinweis: Diese AGB-Fassung ist ein strukturierter Vertragsentwurf. Vor produktiver Veröffentlichung sollte eine rechtliche Prüfung erfolgen, insbesondere im Hinblick auf Verbraucherrecht, Widerrufsbelehrung, digitale Inhalte, Haftung, Datenschutz und branchenspezifische Regulierung.
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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Bestellungen, Buchungen, Downloads, Lizenzen, digitalen Inhalte, Beratungsleistungen, Schulungen, KI-Produkte, GPT-basierte Leistungen, Webservices, Governance-Produkte, Snapshot-Produkte, Vorlagen, Dokumentationen und sonstigen Leistungen von Schloemer CMS, soweit keine abweichenden Individualvereinbarungen getroffen wurden.


Sie gelten insbesondere für:

​

 

  • digitale Produkte und Downloads,

  • Lizenzprodukte und Lizenzcodes,

  • KI-gestützte Anwendungen, GPTs und Assistenten,

  • Prompt-, Template-, Framework- und Governance-Produkte,

  • Webseiten-, CMS-, SEO-, SGE-/GEO-, Datenschutz- und Digitalisierungsleistungen,

  • Schulungen, Workshops, Coaching, Beratung und Projektbegleitung,

  • SRA-, Snapshot-, Scorecard-, Dashboard- und Assessment-Produkte,

  • sonstige digitale oder hybride Leistungen.

​

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Schloemer CMS ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Vertragspartner und Kundengruppen

Kunden können Unternehmer, juristische Personen, Vereine, Verbände, gemeinnützige Organisationen, öffentliche Stellen oder Verbraucher sein.


Sofern der Kunde als Unternehmer, Organisation, Verein, Verband, Behörde, Freiberufler, Berater, Auditor oder gewerblicher Nutzer handelt, gelten die Regelungen für B2B-Kunden.


Verbraucherschutzrechte bleiben unberührt, soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist.


Der Kunde ist verpflichtet, bei Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu Identität, Rechnungsdaten, Organisation, Lizenzumfang und Nutzungsart zu machen.

Vertragsschluss

Die Darstellung von Produkten, Lizenzen, digitalen Inhalten oder Leistungen auf der Webseite stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.


Ein Vertrag kommt zustande durch:

​

 

  • Bestellung über den Shop,

  • Annahme eines Angebots,

  • Buchung einer Leistung,

  • Zahlung einer Rechnung,

  • Freischaltung einer Lizenz,

  • Bereitstellung eines digitalen Produkts,

  • ausdrückliche Auftragsbestätigung.

​

Schloemer CMS kann Bestellungen ablehnen, wenn technische, rechtliche, wirtschaftliche oder sonstige berechtigte Gründe entgegenstehen.

Leistungsgegenstand

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Angebot, der Lizenzbeschreibung, der Rechnung, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Vereinbarung.


Digitale Produkte können insbesondere bereitgestellt werden als:

​

 

  • Datei,

  • Download,

  • ZIP-Paket,

  • Markdown-/HTML-/PDF-/DOCX-/XLSX-Datei,

  • Prompt,

  • GPT-Konfiguration,

  • Referenzdatei,

  • Snapshot,

  • Template,

  • Leitfaden,

  • Schulungsunterlage,

  • Online-Zugang,

  • Beratungsergebnis,

  • Arbeitsstand.

​

Soweit Produkte als Entwürfe, Vorlagen, Orientierungshilfen, Muster, Frameworks oder Assistenzleistungen bezeichnet sind, schuldet Schloemer CMS kein rechtlich geprüftes Enddokument, keine Zertifizierung und keinen behördlich anerkannten Nachweis.

Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

Digitale Inhalte werden in der Regel elektronisch bereitgestellt. Die Bereitstellung kann über Download-Link, E-Mail, Kundenkonto, Shop, Cloudspeicher, Chat, GPT, Dateiübermittlung oder andere digitale Wege erfolgen.


Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, bereitgestellte Dateien, Inhalte, Lizenzdaten, Codes, Snapshots und Arbeitsergebnisse rechtzeitig zu sichern.


Schloemer CMS schuldet keine unbegrenzte erneute Bereitstellung bereits gelieferter digitaler Inhalte, soweit nicht ausdrücklich ein fortlaufender Zugang vereinbart wurde.


Updates, Ergänzungen, Fehlerkorrekturen oder Weiterentwicklungen werden nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist oder gesetzliche Pflichten bestehen.

Preise, Zahlung und Verzug

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern Umsatzsteuer anfällt.


Zahlungen sind nach Maßgabe der im Shop, Angebot oder auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen fällig.


Bei Zahlungsverzug kann Schloemer CMS Zugänge, Lizenzen, Downloads, Snapshot-Fortschreibungen, Beratungsleistungen oder sonstige Leistungen bis zur Zahlung zurückhalten oder sperren, soweit dies rechtlich zulässig ist.


Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Schloemer CMS anerkannt sind.

Laufzeiten, Abonnements und Kündigung

Bei zeitlich befristeten Lizenzen, Abonnements oder laufenden Leistungen ergibt sich die Laufzeit aus der jeweiligen Produkt- oder Vertragsbeschreibung.


Abonnements verlängern sich automatisch, wenn dies vereinbart ist und rechtlich zulässig umgesetzt wurde.


Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Produktbeschreibung oder den gesetzlichen Vorschriften.


Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

​

 

  • erheblichem Zahlungsverzug,

  • missbräuchlicher Nutzung,

  • unerlaubter Weitergabe von Lizenzen, Codes oder Produkten,

  • Verstoß gegen Schutz-, Lizenz- oder Attributionspflichten,

  • Nutzung für rechtswidrige, irreführende oder schädigende Zwecke.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit dieses nicht wirksam ausgeschlossen oder erloschen ist.


Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.


Schloemer CMS stellt für Verbraucher eine gesonderte Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular bereit, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

Nutzung digitaler Produkte

Digitale Produkte dürfen nur im vereinbarten Umfang genutzt werden.


Ohne ausdrückliche Erlaubnis ist insbesondere untersagt:

​

 

  • Weiterverkauf,

  • öffentliche Weitergabe,

  • Entfernung von Urheber-, Lizenz- oder Attributionshinweisen,

  • unzulässige Mehrfachnutzung,

  • Nutzung außerhalb des vereinbarten Lizenzscope,

  • automatisiertes Scraping oder systematische Extraktion,

  • Umgehung von Lizenz-, Freigabe- oder Zugriffsbeschränkungen,

  • Nutzung zur Täuschung, Irreführung, Rechtsverletzung oder missbräuchlichen Automatisierung.


Erlaubte Nutzungen richten sich nach den Lizenzbedingungen.

Eigentumsvorbehalt und Rechtevorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben sämtliche Rechte, Zugänge, Lizenzfreigaben und Nutzungsrechte vorbehalten, soweit rechtlich zulässig.


Der Kunde erhält keine weitergehenden Rechte als ausdrücklich eingeräumt.


Sämtliche Urheberrechte, Schutzrechte, Datenbankrechte, Markenrechte, Know-how-Rechte, Strukturrechte und sonstigen Rechte verbleiben bei Schloemer CMS beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.

Beratung, Coaching und Projektleistungen

Beratungs-, Coaching-, Workshop- und Projektleistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen erbracht.


Schloemer CMS schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, keine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder KI-Systemen, keine Zertifizierung, keine behördliche Anerkennung, keine Auditfreigabe und keine rechtliche Konformitätsbestätigung.


Der Kunde bleibt für Entscheidungen, Umsetzungen, interne Freigaben, rechtliche Bewertungen, technische Prüfungen, Datenschutzprüfungen, Managemententscheidungen und externe Meldungen selbst verantwortlich.

KI-, Plattform- und Technologierisiken

Die von Schloemer CMS angebotenen digitalen Produkte, KI-Anwendungen, GPTs, Snapshots, Lizenzsysteme, Analysewerkzeuge und sonstigen digitalen Leistungen können ganz oder teilweise auf Diensten, Schnittstellen, Plattformen, Modellen oder Infrastrukturen Dritter beruhen.


Hierzu zählen insbesondere KI-Anbieter, Cloud-Dienste, Plattformbetreiber, Softwarehersteller, App-Stores, Schnittstellenanbieter, Browserhersteller, Hosting-Anbieter und vergleichbare technische Dienstleister.


Ändern Dritte ihre technischen, rechtlichen, wirtschaftlichen oder organisatorischen Rahmenbedingungen, können Funktionen eingeschränkt, verändert oder eingestellt werden.


Schloemer CMS schuldet keinen dauerhaften Erhalt bestimmter Funktionen, Schnittstellen, Modelle, KI-Systeme, Plattformen oder Integrationen, soweit deren Verfügbarkeit von Dritten abhängt.


Insbesondere besteht keine Haftung für Schäden, Aufwendungen, Umsatzausfälle, Datenverluste, Betriebsunterbrechungen oder sonstige Nachteile, die unmittelbar oder mittelbar aus Änderungen, Einschränkungen, Sperrungen, Preisanpassungen, Nutzungsbedingungen, technischen Umstellungen oder der Einstellung von Leistungen durch Drittanbieter entstehen, soweit gesetzlich zulässig.


Schloemer CMS wird sich im Rahmen des wirtschaftlich und technisch Zumutbaren bemühen, geeignete Alternativen, Migrationen, Übergangslösungen oder Ersatzverfahren bereitzustellen. Ein Anspruch hierauf besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

Keine Rechts-, Steuer-, Wirtschaftsprüfungs- oder Zertifizierungsleistung

Schloemer CMS erbringt keine Rechtsberatung, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, behördliche Beratung, Zertifizierung, Auditierung oder prüfstellenartige Leistung, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich durch hierzu berechtigte Personen oder Stellen vereinbart wird.


Alle Inhalte, Analysen, Vorlagen, KI-Ausgaben, Snapshots, Assessments, Scorecards und Dashboards dienen der Unterstützung, Strukturierung, Vorbereitung und Dokumentation.


Der Kunde muss rechtlich, steuerlich, technisch oder regulatorisch relevante Fragen eigenverantwortlich durch qualifizierte Fachstellen prüfen lassen.

Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit diese nicht wirksam eingeschränkt werden können.


Bei digitalen Produkten schuldet Schloemer CMS die vereinbarte Beschaffenheit. Eine Eignung für einen bestimmten Zweck wird nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.


Mängel sind unverzüglich und nachvollziehbar zu melden.


Schloemer CMS kann zunächst Nacherfüllung durch Korrektur, Ersatzlieferung, erneute Bereitstellung oder angemessene Umgehungslösung leisten.

Haftung

Schloemer CMS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.


Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Schloemer CMS nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.


Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Datenverluste, Reputationsschäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt erforderliche Informationen, Unterlagen, Zugänge, Ansprechpartner, Freigaben und Entscheidungen rechtzeitig bereit.


Der Kunde ist verantwortlich für:

​

 

  • Richtigkeit der bereitgestellten Informationen,

  • Prüfung von KI-Ausgaben,

  • Freigabe von Veröffentlichungen,

  • Sicherung eigener Daten,

  • Einhaltung interner Richtlinien,

  • rechtliche Prüfung eigener Nutzung,

  • Datenschutz und Vertraulichkeit seiner Inhalte,

  • Berechtigung zur Nutzung hochgeladener oder übermittelter Daten.


Unterbleibt eine erforderliche Mitwirkung, verlängern sich Fristen angemessen. Schloemer CMS haftet nicht für Folgen unvollständiger oder fehlerhafter Kundendaten.

Datenschutz und Vertraulichkeit

Schloemer CMS verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und geltender Datenschutzgesetze.


Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, keine personenbezogenen, vertraulichen, geheimhaltungsbedürftigen oder besonders schutzwürdigen Daten in KI-Systeme, GPTs, Formulare oder Uploads einzubringen, sofern hierfür keine geeignete Rechtsgrundlage, Vereinbarung oder technische Absicherung besteht.


Vertrauliche Informationen sind als solche zu kennzeichnen.

​Änderungen der AGB

Schloemer CMS kann diese AGB ändern, soweit dies erforderlich ist, um gesetzliche Änderungen, technische Entwicklungen, neue Produkte, Sicherheitsanforderungen oder veränderte Geschäftsprozesse abzubilden.


Für bestehende Verträge gelten Änderungen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben oder vertraglicher Änderungsmechanismen.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht.


Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von Schloemer CMS.


Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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